Pressemitteilung der Europäischen Kommission
Wie die europäische Industrie den digitalen Umbruch meistern kann, ist Thema der Digitalkonferenz „Digitaler Binnenmarkt - Starke Industrie“ des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), die heute (Dienstag) in Berlin stattfindet. Auf der Konferenz diskutieren Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik die europäische Strategie für den Digitalen Binnenmarkt und die Digitalisierung der Industrie. EU-Digitalkommissar Günther Oettinger betonte in seiner Keynote die Bedeutung des gemeinsamen europäischen Ansatzes für die Digitalisierung der Industrie. Ein Erfolg sei nur auf europäischer Ebene möglich.
Oettinger kritisierte, dass Europa noch weit davon entfernt sei, sein Potential auszuschöpfen. Die USA, China und Südkorea würden ihre digitale Politik besser koordinieren. Europa brauche eine starke und ehrgeizige Digitalpolitik, um die Chancen des digitalen Zeitalters zu nutzen und die Herausforderungen zu bewältigen. Mit der Strategie für einen europäischen digitalen Binnenmarkt und für die Digitalisierung der europäischen Industrie habe die EU-Kommission den richtigen Fahrplan vorgelegt.
Im Mai 2015 hatte die EU-Kommission ihre digitale Binnenmarktstrategie vorgestellt, die auf drei Säulen beruht:
1) einem besseren Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu digitalen Waren und Dienstleistungen in ganz Europa,
2) der Schaffung der richtigen Bedingungen und gleicher Voraussetzungen für florierende digitale Netze und innovative Dienste und
3) der bestmöglichen Ausschöpfung des Wachstumspotentials der digitalen Wirtschaft.
Die Strategie zur Digitalisierung der europäischen Industrie zielt darauf ab, die digitale Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken und sicherzustellen, dass alle Unternehmen in Europa in allen Branchen, an allen Standorten und ungeachtet ihrer Größe digitale Innovationen uneingeschränkt nutzen können. Sie soll nationale Initiativen ergänzen und ausbauen.
Um allen Unternehmen das Potential digitaler Innovationen zu erschließen, wird die Kommission 500 Mio. Euro in Umschlagplätze für digitale Innovationen investieren, damit große und kleine, Hightech- und andere Unternehmen die digitalen Chancen verstehen können und Zugang zu Wissen und Versuchsanlagen für modernste Technologien erhalten.
Diese Umschlagplätze haben ihre Basis in Kompetenzzentren, die bei technischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen angesiedelt sind. Sie bieten Unternehmen und insbesondere KMU Zugang zu Versuchs- und Testanlagen für digitale Innovationen. Außerdem beraten sie die Unternehmen hinsichtlich möglicher Finanzierungsquellen und unterstützen Maßnahmen zur digitalen Kompetenzerweiterung.
Die EU-Kommission bittet die Akteure in den Mitgliedstaaten, die Hebelwirkung der EU-Unterstützung zu nutzen. Mit den EU-Mitteln können sehr viel umfangreichere Investitionen - in der Regel das Zehnfache - mobilisiert werden.
Mit der Umsetzung der digitalen Binnenmarktstrategie liegt die EU-Kommission im Zeitrahmen.
Seit Mai 2015 hat sie folgendes vorgelegt: ein Paket mit Gesetzgebungsvorschlägen über digitale Verträge, eine Mitteilung zum Thema Urheberrecht mit einem Gesetzesvorschlag zur grenzüberschreitenden Portabilität, Initiativen zur Digitalisierung der europäischen Industrie, zum Internet der Dinge, zur europäischen Cloud, zu Normen und zu eGovernment. Außerdem im Mai dieses Jahres Vorschläge zu Geoblocking, Paketzustellung und Verbraucherschutz, eine Bewertung der Online-Plattformen sowie eine Neufassung der Richtlinie über audiovisuelle Medien.
In diesem Jahr wird die EU-Kommission den zweiten Teil der Urheberrechtsreform, eine Neufassung der Satelliten- und Kabelrichtlinie und des Telekommunikationsrahmens sowie die Initiative zum freien Datenverkehr vorlegen.
Im April dieses Jahres stellte die EU-Kommission die Strategie für die Digitalisierung der Industrie vor. Ziel ist es, Wirtschaft, KMU, Forschung und Behörden in der EU dabei zu unterstützen, neue Technologien optimal zu nutzen.
