Pressemitteilung Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern
„Damit sind jetzt zwischen 1,1 und 1,2 Milliarden Euro Investitionen in eine neue zukunftsfeste Breitbandinfrastruktur in den kommenden Jahren gesichert“, zeigte sich Infrastrukturminister Christian Pegel am Rande der Übergabe der Fördermittelbescheide aus dem zweiten Call des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau im ländlichen Raum durch Bundesminister Alexander Dobrindt am heutigen Tage in Neubrandenburg hocherfreut.
Von den knapp unter 100 gebildeten Projektgebieten, mit denen das gesamte Land Mecklenburg-Vorpommern flächendeckend für den Breitbandausbau überplant wurde, sei in der Summe aus erstem Call, für den die damals 24 Fördermittelbescheide Ende April übergeben wurden, und der am heutigen Tage übergebenen 53 Bescheide aus dem zweiten Call insgesamt für 77 Projektgebiete im Land die Förderung und damit der Ausbau gesichert.
„Der Bundesminister hat heute für die 53 neuen Förderbescheide weitere 457 Millionen aus der zweiten Förderrunde für Mecklenburg-Vorpommern bewilligt“, freute sich Infrastrukturminister Christian Pegel. Insgesamt seien damit durch den Bund zwischenzeitig aus der ersten und zweiten Förderrunde 709 Millionen Euro Förderung sicher zugesagt.
Mit dem durch den Landtag in seiner Juli-Sitzung beschlossenen Nachtragshaushalt stünden die Kofinanzierungsmittel auch für diese weiteren 53 Anträge zur Verfügung, so Pegel, der in den letzten 3 Wochen für die 24 bereits im April durch den Bund bewilligten Projekte insgesamt 94 Millionen Euro an die Kreise ausgereicht hatte. Ohne diese zusätzlichen Finanzmittel, die aus der Rücklage des Landes stammen, wären diese Förderungen und damit der Breitbandausbau im Land nicht in diesem ungewöhnlichen Maße möglich gewesen, betonte der Infrastrukturminister.
„Mit den seit heute insgesamt 77 finanziell abgesicherten Breitbandausbau-Projektgebieten von insgesamt knapp unter 100 im ganzen Land kommen wir dem gemeinsamen Ziel von Land, Kreisen und Kommunen bedeutend näher“, betonte Pegel. Zielstellung sei weiterhin, dem Ziel der Bundesregierung, mindestens 50 Megabit pro Sekunde an jeder Hauswand und in jedem Unternehmen bis Ende 2018, möglichst nahe zu kommen. Deshalb wolle das Land gemeinsam mit den Landkreisen das Mögliche tun, um in allen Bereichen, in denen Fördermittel fließen dürfen, erfolgreiche Anträge zu stellen. Der nächste Förderaufruf des Bundes endet am 28.Oktober 2016.
Bundesweit waren im 2. Call 139 Anträge gestellt worden, 67 davon und damit knapp die Hälfte aus Mecklenburg-Vorpommern. 53 dieser Anträge waren gleich mit der ersten Antragstellung erfolgreich – damit knapp 80 Prozent. „Wir werden nun die 14 beim ersten Mal noch nicht erfolgreichen Anträge aufarbeiten und im nächsten Förderdurchlauf des Bundes einreichen“, so der Minister.
