Pressemitteilung Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Zentrum unterstützt Kommunen // Ziel: 10.000 Hotspots bis 2020 // 10 Millionen Euro staatliche Förderung // Freischaltung @BayernWLAN in Fußgängerzone
„Ab Januar wird der Ausbau des @BayernWLAN von Straubing aus gesteuert“, kündigte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder heute bei der Eröffnung des «BayernWLAN Zentrum Straubing» an. „Das WLAN-Zentrum ist direkter Ansprechpartner für alle Kommunen und begleitet sie bei der Einrichtung von Hotspots für das @BayernWLAN – von der Antragstellung, über die Beauftragung bis zur fertigen Realisierung“, sagte Söder. Fünf Experten werden im BayernWLAN Zentrum Straubing arbeiten, im Januar wird zunächst mit drei Personen gestartet. „Der Freistaat investiert rund zehn Millionen Euro, um allen Bürgern ein offenes und kostenfreies WLAN-Angebot zu ermöglichen. Gerade für den ländlichen Raum ist freies WLAN ein echter Standortvorteil. Damit stärken wir weiter die digitale Chancengleichheit und sorgen für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern“ so Söder. Mit dem @BayernWLAN erhält jede Gemeinde die Möglichkeit, Bürgern und Touristen an ihren attraktiven Plätzen die digitale Welt zu erschließen.
Kurz nach der Eröffnung des BayernWLAN-Zentrums schaltete der Minister einen neuen Hotspot in der Fußgängerzone frei. „Ab sofort kann in der Nähe des Stadtturms kostenlos, rund um die Uhr, ohne Begrenzung, sicher und mit Jugendschutzfilter im Internet gesurft werden – dank @BayernWLAN“, sagte Söder. Nach dem Finanzamt, dem Wissenschaftszentrum Straubing und dem Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung ist der Hotspot in der Innenstadt schon der vierte @BayernWLAN Hotspot in Straubing. “Straubing ist eine echte Vorzeigestadt in Sachen @BayernWLAN“, lobte Söder.
Der Freistaat Bayern soll bis 2020 mit einem engmaschigen Netz von kostenfreien WLAN-Hotspots überzogen werden. „Damit wird der Freistaat WLAN-Land Nr. 1 in Deutschland“, sagte der Minister. Mindestens 10.000 freie WLAN-Hotspots sollen in ganz Bayern entstehen, rund 100 noch in diesem Jahr. 84 Hotspots sind bereits aktiv oder stehen kurz davor, 16 davon in Niederbayern (zum Beispiel Straubing, Freyung, Pfarrkirchen). Im ersten Zug richtet das Finanzministerium Hotspots an 100 Standorten im Bereich des Finanzressorts ein: eine staatliche Behörde in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt, darunter zehn Schlösser und Burgen, sowie zusätzlich auf 15 Schiffen der staatlichen Seenschifffahrt erhalten einen Hotspot. Ab Anfang 2016 wird das Netz aus frei zugänglichen Hotspots dann kontinuierlich verdichtet. Alle geeigneten staatlichen Behörden und kommunalen Standorte sollen mit freiem WLAN ausgestattet werden. So entsteht ein enges Netz an 5.000 Standorten in ganz Bayern mit über 10.000 Zugangspunkten. Außerdem bietet der Freistaat den Kommunen bei deren eigenem Ausbau von freiem WLAN attraktive Rahmenbedingungen: Kommunen sollen den Rahmenvertrag des Freistaates nutzen und über das WLAN-Zentrum des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung eigene Hotspots erschließen können.
Außerdem forderte Söder den Bund auf, den Gesetzentwurf zur Störerhaftung nachzubessern. „Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Störerhaftung ist ein erster Schritt, geht aber nicht weit genug“, so Söder. Ziel ist eine Nachbesserung dahingehend, dass die Haftungsfreistellung generell für alle Anbieter von WLAN-Zugängen gilt und ein angemessener Schutz des Urheberrechts durch Belehrungspflichten der WLAN-Betreiber gewährleistet wird. „Damit könnten schon bestehende Hotspots auch für eine breitere Nutzung freigeschalten werden und das Hotspot-Netz wird noch enger“, so der Finanzminister.
