Pressemitteilung BUGLAS e.V.
Glasfaserverband mahnt höheren finanziellen Einsatz und Konzentration der Mittel der öffentlichen Hand an, um Glasfaserausbau weiter voranzubringen
Der Bundesverband Glasfaseranschluss (BUGLAS) hat am vergangenen Freitag bei der Sitzung des Runden Tisches Breitband des Landes Nordrhein-Westfalen den Maßnahmenplan der Landesregierung für einen nachhaltigen Breitbandausbau grundsätzlich begrüßt. Gleichzeitig mahnte der Glasfaserverband eine höhere Dotierung und Konzentration der Landesmittel für diese zentrale Zukunftsaufgabe an. Der nordrhein-westfälische Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk Garrelt Duin hatte am Freitag die Eckpunkte der Landesregierung sowie die Auswertung der Micus-Studie „Nachhaltiger NGA-Netzausbau als Chance für NRW“ vorgestellt. Der BUGLAS nimmt seit dessen Initiierung im Januar 2014 an den Sitzungen des Runden Tisches Breitband NRW teil und begleitet dessen Arbeit konstruktiv.
BUGLAS-Geschäftsführer Wolfgang Heer bewertet den breiten Maßnahmenkatalog der NRW-Landesregierung grundsätzlich positiv. Dieser geht von der Konzeption her explizit über 2018 hinaus und setzt beim Breitbandausbau auf Nachhaltigkeit. „Kurzfristige Bandbreitenziele sind für die Bewältigung der bereits heute erkennbaren künftigen Anforderungen an die digitale Infrastruktur nicht wirklich hilfreich“, so Heer. „Es ist ein absolut positives Signal, dass nach Ländern wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz nun auch NRW mit seiner Breitband-Strategie den nachhaltigen Netzausbau fördern will.“ Entscheidend sei dabei, dass so schnell wie möglich die Glasfaser als Basisinfrastruktur so nah wie möglich an die Haushalte vorangetrieben werde – selbstverständlich flächendeckend.
„Ein verstärkter Knowhow-Transfer zwischen den Kommunen und die Etablierung von Breitbandbeauftragten können hierfür einen sinnvollen Beitrag leisten“, führt der BUGLAS-Geschäftsführer weiter aus. „Damit einhergehend sind im Maßnahmenkatalog die explizite Unterstützung von kommunalen Ausbaumodellen wie auch die Unterstützung des BUGLAS-Vorschlags zur vollständigen steuerlichen Absetzbarkeit von Glasfaser-Haushaltsanschlüssen erfreulich“, lobt Heer.
Gleichzeitig mahnt der Glasfaserverband an, den finanziellen Einsatz des Landes den enormen Ausbauvorhaben eines flächendeckenden Glasfaserausbaus bis in die Gebäude anzupassen. „Ein beträchtlicher Teil des Ausbaus wird ohne Zuschüsse von der Branche gestemmt“, erläutert der BUGLAS-Geschäftsführer. „Für dünn besiedelte Regionen, in denen sich der rein eigenwirtschaftliche Ausbau nicht rechnet, wird jedoch Unterstützung durch die öffentliche Hand benötigt.“ Eine reine Weitergabe der Fördermittel von Bund und Europa sowie die Nutzung der Mittel der Digitalen Dividende II werden in NRW nicht ausreichen.
„Im Vergleich mit dem bayrischen 2-Milliarden-Programm sind die von Minister Duin angekündigten 500 Millionen Euro immer noch überschaubar. Zudem gibt zu denken, dass diese bislang auf der zumindest nicht wirklich sicheren Annahme aufbauen, dass Mittel des Bundesförderprogramms in relevanter Höhe fließen. Dies ist allerdings von den Anträgen aus den Kommunen und deren Bewilligungserfolg abhängig. Ob also tatsächlich 500 Millionen Euro in den nordrhein-westfälischen Breitbandausbau fließen, ist unklar“, merkt der BUGLAS-Geschäftsführer kritisch an. “Die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel sollten außerdem nicht kleinteilig auf einzelne Fördertitel im Landes-Haushalt aufgeteilt werden“, so Heer abschließend. „Stattdessen sollten sie auf einen Gesamttopf konzentriert werden, aus dem die Projektförderung für Gewerbegebiete oder ländlichen Raum erfolgt.“ Diesen Vorschlag hatte der BUGLAS-Geschäftsführer bereits im September bei der Anhörung zum Haushaltsgesetz 2016 im nordrhein-westfälischen Landtag unterbreitet.
