Pressemitteilung des BUGLAS
Glasfaserverband bringt Anliegen seiner Mitgliedsunternehmen zur neuen Digitalstrategie und zum anstehenden TK-Review bei der EU-Kommission zu Gehör
Der Bundesverband Glasfaseranschluss (BUGLAS) hat sich heute in Brüssel mit einer ersten Einschätzung zur gestern veröffentlichten EU-Digitalstrategie zu Wort gemeldet und die Anliegen seiner Mitgliedsunternehmen für den anstehenden europäischen TK-Review zu Gehör gebracht. Gesprächspartner waren Mitglieder des Kabinetts von EU-Kommissar Günther Oettinger sowie Vertreter der Generaldirektion Connect. Der deutsche Glasfaserverband schlug der EU-Kommission dabei eine klare Ausrichtung ihrer digitalen Agenda auf die sich abzeichnende Gigabitgesellschaft vor und betonte die Notwendigkeit, dafür auf zukunftsbasierte, also reine Glasfasernetze zu setzen. Nur diese können nach einhelliger Meinung die stetig steigenden Bandbreitenbedürfnisse im Down- und vor allem im Upload für die kommenden Jahrzehnte befriedigen.
In ihren Gesprächen wiesen die BUGLAS-Vertreter auf die herausragende Bedeutung des Infrastrukturwettbewerbs für eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung hin und machten klar, dass eine solche nur dann zu erreichen sei, wenn alle Marktteilnehmer die Chance hätten, Investitionen in den Netzausbau zu tätigen und in einem verlässlichen und stabilen Investitionsrahmen längerfristig zurückzuverdienen. Einer kleinteiligeren Marktbetrachtung und der damit verbundenen regionalisierten Regulierung, bei der der Incumbent in den Ballungsräumen aus den ihm aufgrund seiner Marktmacht auferlegten Zugangsverpflichtungen entlassen würde, erteilten die Verbandsvertreter eine klare Absage.
Weiterhin verdeutlichten sie die sehr heterogenen Bedingungen und Strukturen in den europäischen Breitbandmärkten. Da Telekommunikationsnetze vor allem lokal und regional ausgebaut werden, sind vor diesem Hintergrund EU-weit einheitliche Regulierungskonzeptionen beispielsweise bei den Preisen für Vorleistungsprodukte aus Sicht des BUGLAS nicht zielführend.
Ebenfalls angesprochen wurden von den Vertretern des deutschen Glasfaserverbands geeignete Vergabekriterien für Förderprogramme der öffentlichen Hand. Das bayerische Förderprogramm, bei dem bislang aufgrund der Ausschreibungsbedingungen die Telekom über 80 Prozent aller Projekte gewonnen habe, ist nach Auffassung des BUGLAS in diesem Zusammenhang ein Negativbeispiel. Vielmehr müssten Kriterien wie die Leistungsfähigkeit und Zukunftsfähigkeit der Anschlusstechnologie oder Ausfallsicherheit ausschlaggebend sein. Zudem sollten sich die jeweiligen Zuschüsse daran orientieren, wie nah die Glasfaser bis zum Nutzer geführt wird.
Sowohl mit dem Kabinett von EU-Kommissar Oettinger wie auch mit der DG Connect wurde eine Fortsetzung des konstruktiven Dialogs vereinbart. Darüber hinaus wird der BUGLAS in den kommenden Wochen und Monaten mit weiteren wichtigen Ansprechpartnern für die anstehende Überprüfung des europäischen TK-Rechtsrahmens sprechen.
