Liebe Mitglieder und Freunde des BVDW, liebe Leserinnen und Leser des LWL-Portals,
die Urlaubszeit hat begonnen. Auch die Politik verabschiedet sich in ihre parlamentarische Sommerpause. Für die Digitale Wirtschaft bleibt es jedoch spannend, werden doch in den nächsten Monaten politisch die Weichen für die kommenden Jahre gestellt.
Nach einem ersten Aufschlag im letzten Jahr hat das Digitalministerium einen neuen Verordnungsentwurf nach § 26 Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) über Dienste zur Einwilligungsverwaltung eingebracht. In unserer Stellungnahme begrüßen wir die Optimierungen – insbesondere die jetzt verankerte Freiwilligkeit. Gleichzeitig bleiben weiterhin Lücken und erhebliche Unschärfen, deren Nachbesserung uns im Sinne der zukunftsfähigen Weiterentwicklung der Digitalen Wirtschaft und Gesellschaft unumgänglich erscheint.
Klarheit gibt es wiederum beim Datentransfer zwischen den USA und der EU. Die Europäische Kommission überwindet mit der Annahme des Data Privacy Frameworks die Phase der Unsicherheit. Ob dies die geforderte nachhaltige Lösung sein wird, ist jedoch abzuwarten. Max Schrems und sein Verein noyb haben bereits angekündigt, erneut vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen.
Dass es nicht immer nur Regulierung braucht, hat Brüssel in seiner Strategie zu virtuellen Welten gezeigt. Die von uns eingebrachten Punkte zum Metaverse finden sich größtenteils wieder. Es geht um Ermöglichen und Nutzen von Innovationen. Gut so!
Ich wünsche viel Spaß beim Lesen,
Dirk Freytag, Präsident des BVDW
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