Digitalminister Martin Dulig hat heute gleich 14 Förderbescheide für den Ausbau des Glasfasernetzes an sechs Zuwendungsempfänger übergeben können. Die Empfänger sind die Stadt Grimma, die Wurzener Land-Werke Glasfaser GmbH, die Gemeinde Stauchitz sowie der Vogtlandkreis, der Landkreis Mittelsachsen und der Landkreis Bautzen. Sie hatten sich zuvor erfolgreich beim Bund beworben. Die sächsische Kofinanzierung in Höhe von insgesamt 216 Millionen Euro ermöglicht Gesamtinvestitionen von fast 525 Mio. Euro im Freistaat. Damit sollen mehr als 60.000 Adressen an das zukunftsfähige Glasfasernetz angeschlossen werden.
Digitalminister Martin Dulig: »Bereits im Jahr 2017 haben wir in Sachsen die Weichen dafür gestellt, dass es in Zukunft schnelles Internet bis zu jeder Milchkanne gibt. Und das mit Erfolg: Waren 2013 lediglich 35 % der sächsischen Haushalte mit 50 Mbit/s oder mehr versorgt, sind es Ende 2023 fast 94 %. Ein Viertel dieser Anschlüsse ist sogar bereits mit Glasfaser erschlossen. Darauf können wir stolz sein. Dennoch sind wir mit dem Ausbau noch nicht am Ende angekommen. Sachsen hat weiterhin großen Nachholbedarf, den wir mit den neuen Projekten, für die ich heute die Bescheide übergeben konnte, konsequent angehen.«
Dr. Romy Reinisch, 2. Beigeordnete des Landkreises Bautzen: »Für die Entwicklung der Region insbesondere im Hinblick auf den Strukturwandel ist die Verfügbarkeit von Breitband gerade im ländlichen Raum ein elementarer Standortfaktor der heutigen Zeit. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir im Landkreis Bautzen mit der gebündelten Initiative aller Städte und Gemeinden den Breitbandausbau auch weiter vorantreiben können. Dies ist für uns nur mit einer Ko-Finanzierung durch den Freistaat möglich. Dafür bedanke ich mich ausdrücklich.«
Dr. Lothar Beier, 1. Beigeordneter des Landkreises Mittelsachsen: »Als zweitgrößter Landkreis in Sachsen freuen wir uns darauf, mit den bewilligten Fördermitteln des Freistaates und in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen und privaten Telekommunikationsunternehmen die Versorgung mit gigabitfähigem Internet weiter voranzutreiben und so die digitale Zukunft der Region nachhaltig zu gestalten. Ergänzend zum eigenwirtschaftlichen Ausbau, wird durch die von Bund und Freistaat gemeinsam finanzierte Förderung ein nahezu flächendeckender Breitbandausbau mit Schwerpunkt im ländlichen Raum möglich, wobei der Freistaat Sachsen zwischen 40 bis 50% der Gesamtkosten realisiert. Bereits in der Umsetzung befindliche Maßnahmen werden sinnvoll ergänzt. Darüber hinaus gewährleistet die Federführung des Landkreises ein effizientes Projektmanagement des Breitbandausbaus sowie einen optimierten bedarfsgerechten Zuschnitt der Ausbaugebiete.«
Thomas Hennig, Landrat des Vogtlandkreises: »Im Zeitalter der Digitalisierung ist eine exzellent ausgebaute Glasfaserstruktur unabdingbar. Als Vogtlandkreis arbeiten wir seit Jahren daran, eine schnelle, sichere Verbindung in die Welt zu schaffen. Um als starkes Vogtland zukünftig in allen Lebenslagen modern zu agieren, haben wir die Breitband-Initiative gestartet und koordinieren den Breitbandausbau für die Städte und Gemeinden. Gemeinsam sichern wir auf diesem Weg nicht nur die alltägliche Versorgung, sondern schaffen auch die Grundlagen für die Entwicklung mobiler Arbeitswelten.«
Matthias Berger, Oberbürgermeister der Stadt Grimma: "In Grimma gehen wir eigene Wege beim Aufbau eines umfassenden Glasfasernetzes, denn Glasfaser ist genauso essenziell wie Strom und Wasser - eine Daseinsvorsorge, die in kommunale Hände gehört. Wir setzen nicht auf die Versprechen privater Glasfaser-Anbieter, sondern übernehmen selbst die Verantwortung. Unser Ziel ist es, Grimma zu einer der bestausgestatteten Kommune Sachsens mit Glasfaser zu machen. Nachdem derzeit 50 Millionen Euro in rund 6.000 Glasfaseranschlüsse verbaut werden, freuen wir uns, dass mit der aktuellen Förderzusage durch Freistaat und Bund weitere 2.200 Anschlüsse realisiert werden können.
Dirk Zschoke, Bürgermeister der Gemeinde Stauchitz: »Die Co-Finanzierung der Bundesfördermittel durch den Freistaat Sachsen war und ist wesentliche Voraussetzung für die Gemeinde Stauchitz gewesen, als eine der ersten Gemeinden im ländlichen Raum ein eigenes Glasfasernetz zu errichten und es jetzt zu erweitern. Dadurch hat die Gemeinde Stauchitz einen großen Sprung in die technologische Zukunft gemacht.«
Stefanie Kleine, Geschäftsführerin der Wurzener Land-Werke Glasfaser GmbH: »Wir danken dem Freistaat Sachsen für die Unterstützung beim Gigabitausbau im Wurzener Land. Damit können wir ab 2025 rund 1.800 weitere Adressen in den Gemeinden Bennewitz, Lossatal, Thallwitz und der Stadt Wurzen mit einem leistungsstarken Glasfaseranschluss ausstatten. Zusammen mit unserem derzeit im Bau befindlichen Vorhaben surfen dank der Förderungen dann etwa 68 Prozent des Wurzener Landes mit bis zu 1.000 Mbit/s in die digitale Zukunft.
Hintergrund:
Telekommunikationsdienstleistungen sind nach der Regelung des Grundgesetzes als privatwirtschaftliche Dienstleistungen Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Nur dort, wo diese nicht ausbauen, darf der Staat unter engen rechtlichen Voraussetzungen den Breitbandausbau mit Fördermitteln unterstützen. Landkreise, Städte und ihre Ortsteile sowie Gemeinden dürfen demzufolge nicht flächendeckend mit öffentlichen Mitteln erschlossen werden, sondern nur dort, wo es beihilferechtlich zulässig ist, weil die aktuelle Versorgung unter der sog. Aufgreifschwelle liegt und kein privates Telekommunikationsunternehmen für die nächsten drei Jahre die Absicht eines eigenwirtschaftlichen Ausbaus angekündigt hat.
Seit 2013 hat der Freistaat Sachsen unter Beachtung der oben genannten Rahmenbedingungen eine eigene Förderrichtlinie des Landes zur Breitbandförderung – die Digitale Offensive Sachsen DiOS – auf den Weg gebracht. Seit 2016 werden Mittel des Bundes über die RL DiOS kofinanziert und somit die Wirkung der eingesetzten sächsischen Steuermittel vervielfacht. Seit 2014, als StM Dulig das SMWA – und damit auch das Thema Breitband – übernommen hat, konnten in dem Bereich der Verbesserung der Breitbandversorgung signifikante Erfolge erzielt werden. So konnte erreicht werden, dass sich alle Städte, Gemeinden und Landkreise im Freistaat mit dem Thema einer flächendeckenden und zukunftsfähigen Breitbandversorgung auseinandersetzen. Durch das große und kontinuierliche Engagement des Freistaates und daraus resultierenden Förderprojekten der Gemeinden und Landkreise konnte parallel ein starkes eigenwirtschaftliches Engagement erzeugt werden, dass es ohne diese Förderung vielleicht nie gegeben hätte. Sowohl durch den Dialog mit den in Sachsen tätigen Telekommunikationsunternehmen und deren eigenwirtschaftlichen Ausbau als auch mit den sächsischen Förderprojekten konnte die Breitbandversorgung dadurch in der Fläche signifikant erhöht werden. Dies kann beispielhaft an der Entwicklung der Breitbandversorgung im Vogtlandkreis (siehe untenstehende Grafik), der heute ebenfalls Bescheide erhalten hat, nachvollzogen werden. Trotz mehrfachem Methodenwechsel bei der Erfassung der Breitbandversorgung durch den Bund (Ende 2018, Mitte 2022) ist der Aufwärtstrend aller dargestellten Versorgungen klar erkennbar. Durch die Fertigstellung der in der Umsetzung befindlichen sächsischen Förderprojekte wird sich in den kommenden Jahren die Versorgung mit mind. 50 Mbit/s weiter einer Flächendeckung – also den 100 % – annähern, wobei alle in Zukunft abgeschlossenen und in Betrieb gegangenen Förderprojekte ebenfalls auf die FttB/H-Versorgung einzahlen, da sie nur noch Glasfaser ausbauen.
