Pressemitteilung Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dobrindt: Erste Förderbescheide für schnelles Internet
Bundesminister Alexander Dobrindt hat heute die ersten Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau übergeben. Damit erhalten die ersten 31 Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten bis zu 50.000 Euro. Mit dem Geld können sie Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI jeweils bis zu 15 Millionen Euro, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.
Dobrindt: "Das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau ist schon jetzt ein Erfolg: Das Angebot wird gut angenommen und die Anträge werden schnell und unbürokratisch bearbeitet. Insgesamt nehmen wir 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt."
Seit dem 18. November können Kommunen und Landkreise Förderanträge für ihre Ausbauprojekte stellen. Damit sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Die Anträge können unter www.breitbandausschreibungen.de eingereicht werden.
Seit dem Start des Programms haben sich mehr als 60 Kommunen und Landkreise um eine Förderung beworben. Täglich kommen neue Anträge hinzu. Mehr als die Hälfte der Anträge konnte bereits positiv beschieden werden.
Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen z. B. der Länder kombinierbar ist, kann der Eigenanteil der Kommunen bis auf 10 Prozent reduziert werden.
