VATM-Pressestatement:
Köln, 04.August 2023. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat die im Februar 2023 in Kraft getretene Potenzialanalyse erweitert. Als ein zentrales Hilfsmittel für die Ermittlung des Förderbedarfs beim Breitbandausbau gedacht, erfasst sie nun auch die Gemeinde- und Stadtteilebene.
Diese zusätzliche Detailtiefe trägt dazu bei, ein klareres Bild der Ausbaudynamik aufzuzeigen. Dies ist insbesondere dann begrüßenswert, wenn hierdurch eine engere Verzahnung von eigenwirtschaftlichen und geförderten Glasfaserausbau entsteht. Für die Erreichung der Glasfaserausbauziele der Bundesregierung bleibt es elementar, dass Förderprojekte den schnelleren eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau in vielen Kommunen nicht verdrängen, sondern im Bedarfsfall Förderung sinnvoll ergänzt, damit der Glasfaserausbau nicht verlangsamt und verteuert wird.
Die Defizite der Gigabitstrategie kann die erweiterte Potentialanalyse allein nicht ausgleichen. Um die Fördermilliarden mittels Priorisierung gezielt dort zu allokieren, wo die Menschen und Kommunen die Hilfe so dringend brauchen, bedarf es weiterer Maßnahmen.
Beschleunigung und bessere Verzahnung brauchen wir in vielen Orten, wo dank eigenwirtschaftlichen Ausbaus nur noch ganz wenige der Häuser (unter 15%) nicht ohne Förderung angeschlossen werden können. Hier muss die Förderung im Schnellverfahren ergänzend greifen, um einen Ort via „Super Fastlane“ komplett anzuschließen, bevor die Tiefbauarbeiten abgeschlossen sind. Denn die Bagger später für den Anschluss der verbleibenden Häuser zurückzuholen, kostet nicht nur ein Vielfaches an Förderung und damit das Geld der Bürgerinnen und Bürger im Ort. Schlimmer noch ist, dass viele Bürgerinnen und Bürger schlicht auf Jahre unversorgt blieben, bis die alte Förderung greift und die Bagger ein zweites Mal in den Ort geschickt werden können. Besser schnell und einmal richtig als zweimal halb – das muss unser Ziel für den kommunalen Ausbau sein.
