VATM: 1. Glasfaserausbau schnell und ohne komplexe staatliche Förderung - Liberty kommt zurück auf den deutschen Markt, 2. Glasfaserausbau kommt auf dem Land schneller - Milliardensubventionen und Erlös aus Telekom-Bundesanteilen investieren

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VATM Pressemitteilungen 08.11.2021

1. Glasfaserausbau schnell und ohne komplexe staatliche Förderung - Liberty kommt zurück auf den deutschen Markt

 

Zum heutigen Spatenstich von Liberty Networks Germany für den Glasfaserausbau in Petershagen/Eggersdorf:

Mit dem Spatenstich von Liberty Networks Germany in Petershagen/Eggersdorf gibt der Medienkonzern Liberty das klare Signal, mit erheblichen Investitionen die Digitalisierung in Deutschland voranzutreiben – und diesmal setzt man auf Glasfaser (FTTB/H). Mit den HFC-Netzen – dem TV-Breitbandkabel – hatte Liberty schon einmal einen Technologiesprung ausgelöst und Bandbreiten erreicht, die man mit dem alten Kupfernetz der Telekom nicht erreichen kann. Heute stemmen die HFC-Netze, die z. B. Vodafone oder Tele Columbus konsequent weiter ausgebaut haben, mit rund 3/4 den Löwenanteil der Gigabit-Versorgung Deutschlands.

„Das Engagement von Liberty Networks ist ein weiteres gutes Signal an Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen aber auch die Politik. Der Ausbau soll  insbesondere im ländlichen Raum erfolgen“, sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner: „Da staatliche Förderung die Bauvorhaben um Jahre verzögert, setzt Liberty Networks auf eine flächendeckende Versorgung auch ohne komplexe Markterkundungs- und Förderverfahren. Dies ist besonders wichtig für die Kommunen, die auf diese Weise viel Zeit, viel Geld und einen enormen Verwaltungsaufwand sparen können.“

Genau dies freut auch den Bürgermeister von Petershagen/Eggersdorf Marco Rutter. Das Investment sei für seinen Ort „entscheidend für digitales Lernen und Arbeiten in häuslicher Umgebung, für die wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten unserer Unternehmen sowie für eine zukunftsfähige öffentliche Infrastruktur“.

Zuerst gebaut wird dort, wo Nachfrage und Bedarf am größten ist – eine sinnvolle Herangehensweise auch für die Politik. Mit staatlichen Förderprogrammen Baukapazitäten prioritär in Gebiete abzuziehen, in denen es gar keine Nachfrage gibt, geht aus Sicht des VATM hingegen unmittelbar zu Lasten all der Bürgerinnen und Bürger, die Glasfaser benötigen.

„Eine kluge und gut strukturierte Förderung darf den schnellen und bedarfsgetriebenen eigenwirtschaftlichen Ausbau keinesfalls abwürgen“, unterstreicht Director Connectivity Investments, Liberty Global, Robert Dunn. „Wir sind guter Hoffnung, dass die neue Bundesregierung mit Blick auf die vielen Investitionen gerade im ländlichen Bereich, das alte Förderkonzept schnell auf die deutlich verbesserte Investitionslage anpassen wird. Nur dann kann unnötige Förderung vermieden und der Ausbau deutlich beschleunigt werden.“

Besonders wichtig sind daneben schnellere Genehmigungsverfahren für die zahlreichen Baumaßnahmen. „Wir müssen auch hier Digitalisierung nutzen, damit wir trotz begrenzter Tiefbaukapazitäten mehr Kilometer schaffen und mehr Häuser anschließen können“, fordert VATM-Geschäftsführer Grützner: „In vielen Bundesländern gibt es bereits zahlreiche Verbesserungen, die als Blaupause für alle Länder dienen sollten.“

Eine neue Diskussion über ein Recht auf schnelles Internet muss zudem so geführt werden, dass nicht technisch unmögliche Aufrüstung von alten Kupferkabeln verlangt wird oder der Anschluss einzelner schlecht versorgter Häuser mit Glasfaser. „Für betroffene Ortsteile stehen dort, wo erforderlich, mehr als genug Fördermittel zur Verfügung. Für einzelne Betroffene gibt es schnelle Anschlussmöglichkeiten nur per Mobilfunk oder Satellit mit mehr als 100 Mbit/s, die wir jetzt sofort zur Verfügung stellen können. Wo der Glasfaserausbau noch etwas länger dauert, muss es für die Übergangszeit Digitalisierungsvoucher für fast eine Million besonders schlecht versorgter Bürgerinnen und Bürger geben, deren Haushalte einzeln und verstreut über ganz Deutschland gelegen sind und keine andere schnelle Versorgung bekommen können“, so Grützner. „Auch hier ist die neue Bundesregierung gefordert und muss schnell das Voucher-Projekt zu einem guten Ende bringen, an dem Verkehrsminister Scheuer gerade vor einem Jahr gescheitert ist“, fordert er.


2. Glasfaserausbau kommt auf dem Land schneller: Milliardensubventionen und Erlös aus Telekom-Bundesanteilen in Digitalisierung und Klimaschutz investieren

 

Köln, 8. November 2021. Mit dem Spatenstich von Liberty Networks Germany stehen nun weitere erhebliche Investitionen für Deutschlands Netzausbau zur Verfügung und dies genau dort, wo der Bedarf am größten ist – im ländlichen Raum. Auf staatliche Förderung soll verzichtet werden, da dies den Ausbau um mindestens zwei bis drei Jahre verzögert. Auch die Telekom hat einen milliardenschweren zusätzlichen Ausbau im ländlichen Raum angekündigt, auch mit staatlichen Subventionen, wo dies wirklich erforderlich ist. Aufgrund der deutlich längerfristigen Perspektive der privaten Investoren ohne überzogene kurzfristige Renditeerwartungen in Deutschland und den schon weit ins Land getriebenen Ausbau, können immer mehr Gebiete ohne zeitraubende und teure staatliche Förderung erreicht werden. „Der Fördertopf des Bundes mit 12 Milliarden Euro spielt daher eine immer geringere Rolle. Die Nachfrage vor Ort wird für einen schnellen Ausbau deutlich wichtiger“, betont VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.

Private Investitionsmittel von weit mehr als 30 Milliarden Euro stehen für den Ausbau zur Verfügung. Alle Unternehmen bauen am Limit ihrer Planungs- und Tiefbaukapazitäten. Förderverfahren verzögern den Ausbau überall dort, wo sie nicht unbedingt benötigt werden. Für die Kommunen und die Länder sind die damit verbundenen extrem aufwändigen Markterkundungsverfahren nicht nur bürokratisch, zeitaufwändig und teuer, sondern sie führen auch allzu oft zu falschen Ergebnissen und überflüssiger Förderung. „Mit verbesserten – der Investitionslage viel besser angepassten Abfrageverfahren – können nicht nur Milliarden unnötige Fördermittel gespart werden, sondern der Ausbau insgesamt kann deutlich beschleunigt werden“, glaubt Grützner.

Aber auch die milliardenschwere Beteiligung des Bundes an der Telekom muss auf den Prüfstand gestellt werden. Die Telekom agiert einstweilen wie ein rein privates Unternehmen, baut nun Glasfaser gemeinsam mit einem großen australischen Pensionsfond, mit dem man sich die Gewinne teilt, und genießt dennoch Vorteile durch die enorme Bundesbeteiligung. Diese bringen Gefahren für den Wettbewerb und die Verbraucherinnen und Verbraucher mit sich, wie ein aktuelles Gutachten des renommierten Wirtschaftswissenschaftlers Prof. Dr. Justus Haucap, Direktor Düsseldorf Institute for Competition Economics (DICE), belegt.

Auch den berechtigten staatlichen Sicherheitsaspekten kann aufgrund neuer rechtlicher Regelungen nach Überzeugung der Autoren hervorragend ohne eine Bundesbeteiligung Rechnung getragen werden. „Weit über 20 Milliarden Euro könnten so in Digitalisierung oder Nachhaltigkeit und Klimaschutz gesteckt werden, ohne neue Schulden machen zu müssen“, fordert VATM-Geschäftsführer Grützner.

Auch die Monopolkommission drängt seit langem auf den Ausstieg aus den Telekom-Aktienanteilen der Bundesregierung. „Das Horten von Unternehmensanteilen können wir uns keinesfalls länger leisten, wenn wir es mit Digitalisierung, Glasfaserausbau und einem auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Umbau der Wirtschaft zur Erreichung der Klimaziele ernst meinen. Dabei wäre es klug, alle Beteiligungen des Bundes zu prüfen“, meint Jürgen Grützner.

Informationen:

Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V.

VATM-Geschäftsstelle