tktVivax zur Gigabit-Strategie: Jetzt droht das Förderfiasko

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Eigenwirtschaftlicher Ausbau wird bestraft

 

Kurz vor Ablauf der Antragsfrist für die Glasfaserförderung am 15. Oktober 2023 stehen viele Gemeinden und öffentliche Körperschaften vor der bangen Frage, ob sie noch eine Chance haben, unterversorgte Adresspunkte mit Fördermitteln ans Glasfasernetz anzuschließen. „Schuld daran ist die Einstufung per Ranking mit ihrem Punktesystem, die nun genau zu dem führt, wovor wir bereits im Herbst letzten Jahres gewarnt haben: Es werden nur noch ganze Adresscluster betrachtet, nicht mehr die Unterversorgung einzelner Adresspunkte. Und diejenigen, die den eigenwirtschaftlichen Ausbau vorangetrieben haben, auch um Steuergelder zu sparen, werden nun ‚bestraft‘ und drohen ganz aus der Förderung zu fallen“, fasst Dirk Fieml, Geschäftsführer der tktVivax Group, die aktuelle Situation zusammen.

Die Ursachen für das „Förderfiasko“ sind laut Fieml vielfältig:

Das Bekenntnis zum eigenwirtschaftlichen Ausbau wird „bestraft“

Gemeinden, die, wie politisch gewollt, zunächst auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau gesetzt haben, um dann in einem zweiten Schritt nur die unterversorgten und unwirtschaftlichen Adresspunkte gefördert auszubauen und damit das 300-Punkte-Ziel definitiv verfehlen, finden sich plötzlich ganz am Ende der Liste wieder, ohne Chance auf einen erfolgreichen Förderantrag in der laufenden Periode. „Diese Antragsteller müssen dann zu Beginn der neuen Periode im April einen neuen Antrag stellen. Wahrscheinlich auch mit einer neuen Markterkundung, der dann der Branchendialog vorausgehen muss. Das wäre dann nach der aktuellen Markterkundung und der ‚Grauen Flecken’-Markterkundung die dritte Runde, allerdings ohne den Zuschuss für die Beratung, der ist ja in diesem Jahr schon verbraucht“, berichtet Dirk Fieml.

Wer unter Vorbehalt einer guten Vorvermarktung auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau setzte, wird ähnlich schlecht bewertet. „Das Problem hierbei ist, dass der Ausbaupartner innerhalb von sechs Monaten aussteigen kann, wenn die Quote nicht stimmt, sich der Ausbau für ihn also nicht rechnet. Und das passiert immer häufiger, weil sich die Rahmenbedingungen, insbesondere die Zinssituation, für die Netzbetreiber drastisch verschlechtert haben. Und das wurde in der Potenzialanalyse, die ebenfalls in die Bewertung einfließt, nicht berücksichtigt“, so Dirk Fieml. 

Landkreise im Vorteil

Aktuell sei zudem zu beobachten, dass viele Landkreise ihre Anträge „tunen“: Sie nehmen besser versorgte Gebiete aus dem Antrag heraus, um möglichst nah an die 300-Punkte-Marke zu kommen. „Die meisten Kommunen haben diese Möglichkeit aber nicht und werden dadurch bei der Förderung deutlich benachteiligt“, so die aktuelle Erfahrung von Dirk Fieml. 

Bereits vor einem Jahr forderte tktVivax daher, den Glasfaserausbau vor allem bedarfsorientiert und nicht über undifferenzierte Flächenbetrachtungen zu steuern. „Was wir jetzt sehen, ist die Gefahr, dass viele Adresspunkte, die durchaus Anspruch auf einen geförderten Ausbau hätten, mittel- bis langfristig komplett von der Glasfaser abgehängt werden. Hier besteht dringender Handlungsbedarf“, so Dirk Fieml abschließend, der zumindest fordert, dass Kommunen, die dieses Jahr einen Antrag stellen und auf Grund der Bewertung keine Fördermittel erhalten, nächstes Jahr nicht nochmal alles durchlaufen müssen. „Schon jetzt befürchten die Projektträger eine Überlastung der Budgets. Derzeitig treffen so viele Anträge ein, dass per Mail aufgerufen wurde, bereits zum 9.10. die Daten im Portal hochzuladen, da ein Support bei technischen Problemen, die doch häufiger vorkommen, auf Grund der Überbelastung nicht mehr gewährleistet werden können.