Pressemitteilung ■ 16. Oktober 2024 ■ Vertretung in Deutschland
Die EU-Kommission hat entschieden, dass der Onlinedienst X nicht als zentraler Plattformdienst nach dem Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) eingestuft werden sollte.
Die heutige Entscheidung folgt auf eine eingehende Marktuntersuchung, die am 13. Mai 2024 eingeleitet wurde, nachdem X seinen Status als potenzieller Gatekeeper angemeldet hatte.
Zusammen mit der Notifizierung reichte X auch Gegenargumente ein, in denen erläutert wurde, warum sein Onlinedienst für soziale Netzwerke seiner Ansicht nach nicht als wichtiges Gateway zwischen Unternehmen und Verbrauchern gelten sollte, selbst wenn davon ausgegangen wird, dass X die im DMA festgelegten quantitativen Schwellenwerte erfüllt.
Entscheidung der Kommission
Nach einer gründlichen Bewertung aller Argumente, einschließlich der Beiträge der relevanten Interessengruppen, und nach Rücksprache mit dem Beratungsausschuss für digitale Märkte kam die EU-Kommission zu dem Schluss, dass X in der Tat nicht als Gatekeeper in Bezug auf seinen Online-Dienst für soziale Netzwerke gilt, da die Untersuchung ergab, dass X kein wichtiges Gateway für Geschäftsnutzer ist, um Endnutzer zu erreichen.
Die Kommission wird die Entwicklungen auf dem Markt in Bezug auf diesen Dienst weiterhin beobachten, falls sich wesentliche Änderungen ergeben sollten.
Die nichtvertrauliche Fassung der Entscheidung wird auf der DMA-Website der Kommission veröffentlicht.