Pressemitteilung Nr. 009/21 München, 28. Januar 2021
Finanzminister berichtet Wirtschaftsausschuss zu Breitbandausbau in Bayern // Schon 1,2 Milliarden Euro Fördersumme // 97 % der bayerischen Haushalte haben schnelles Internet
„Der Breitbandausbau ist das erfolgreichste Infrastrukturprojekt der letzten Jahre im Freistaat. In keinem anderen Land gibt es eine höhere Ausbaudynamik und der Ausbau läuft auch weiterhin auf Hochtouren. Freistaat und Kommunen engagieren sich auf freiwilliger Basis massiv, um eine bestmögliche Versorgung ihrer Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen - auch wenn eigentlich vorrangig die Netzbetreiber und Bund gefordert wären“, betonte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei seinem heutigen Bericht im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags. „Eine gute Versorgung mit schnellem Internet ist Grundvoraussausetzung für modernes Arbeiten, Homeoffice und Homeschooling. Über 97 % der Haushalte in Bayern haben bereits schnelles Internet, nach Abschluss der laufenden Projekte werden es sogar 99 % sein. Über 54.000 Kilometer neue Glasfaser sind dann dank staatlicher Förderung im Freistaat verlegt. Dabei ruhen wir uns auf dem Erreichten nicht aus: unser gemeinsames Ziel ist Gigabit bayernweit!“, so Füracker weiter.
Bayern nimmt für dieses zentrale Zukunftsthema erhebliche Mittel in die Hand „Seit der Übernahme der Zuständigkeit haben wir mehr als 1,2 Milliarden Euro Fördergeld für über 3.000 Breitbandprojekte in ganz Bayern fix zugesagt. Die meisten sind schon abgeschlossen, die restlichen befinden sich gerade in der Bauphase. Dabei sind die Kommunen vor Ort die Herren des Verfahrens: Sie entscheiden beim Ausbau selbst über das „wo“ und „wie“. Unsere Kommunen wissen am besten, in welchem Dorf oder Ortsteil welche Ausbauart am sinnvollsten ist. Wir stehen den Gemeinden mit der Beratung durch unsere staatlichen Breitbandmanager eng zur Seite. Vor allem unterstützen wir finanziell: In Bayern können durch Förderprogramme ganze Orte, aber auch einzelne Gebäude wie Schulen, Rathäuser und Krankenhäuser mit Zuschüssen von bis zu 90 % direkt mit Glasfaser erschlossen werden. Für diese Einzelobjekte stehen je bis zu 50.000 Euro an Förderung zur Verfügung“, so der Finanzminister zu den Angeboten des Freistaats.
Der kraftvolle Einsatz hat Erfolg. Seit 2014 wurden in Bayern durch Freistaat, Kommunen und Kommunikationsunternehmen mehr als 2,6 Millionen unversorgte Haushalte erstmals mit mindestens 50 Mbit/s erschlossen. In Bayern sind fast die Hälfte aller Gewerbestandorte sogar schon mit einem Gigabit-Anschluss ausgestattet. Hier hat der Freistaat durch einen besonderen Schwerpunkt auf gewerbliche Standorte in seinem Förderkonzept aktiv beigetragen – ohne aber bei privaten Anschlüssen in der gesamten Fläche Abstriche zu machen. Insbesondere in ländlichen Regionen ist Bayern bei den Versorgungszahlen bundesweit führend. „Schnelles Internet ist in Bayern kein Privileg der Städte – im ländlichen Raum ist Bayern mit über 92 % versorgter Haushalte deutschlandweit Spitzenreiter. Das ist eine massive Steigerung um über 65 Prozentpunkte seit Ende 2013. Die Glasfaser ist in jeder Gemeinde im Freistaat bereits angekommen. Das ist ein aktiver Beitrag für gleiche Chancen im ganzen Land“, hob der Heimatminister hervor.
Bayerns Versorgungszahlen im Überblick:
· Mind. 30 Mbit/s: 97,1 % der Haushalte
· Mind. 50 Mbit/s: 95,0 % der Haushalte
· Mind. 100 Mbit/s: 87,4 % der Haushalte
[Quelle: Breitbandatlas BMVI]
Die Zukunft soll noch schneller werden. Mit Blick insbesondere auf die zusätzliche Förderung von zukunftsfähiger Glasfaser bis ins Haus hat die Bayerische Gigabitrichtlinie 2020 die bisherige Breitbandrichtlinie abgelöst. Projekte können so mit bis zu 16.000 Euro je Anschluss gefördert werden. Dank der neuen Richtlinie kann Bayern auch die Beschleunigung von Anschlüssen in Bereichen fördern, wo bereits ein Netzbetreiber mindestens 30 Mbit/s anbietet (sog. „graue NGA-Flecken“). Dies war bis dahin EU-weit nicht möglich und wurde durch Bayern nach jahrelangen Verhandlungen mit der EU-Kommission erreicht. Mit dieser neuen Förderung ist der Freistaat europaweit absoluter Vorreiter. Über 360 Gemeinden sind bereits in das neue Förderverfahren eingestiegen In der Stadt Berching ist das erste so geförderte Gigabitnetz bereits in Betrieb genommen worden.
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
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