Liebe Kolleginnen und Kollegen,
am 1. Dezember 2020, 18:00 Uhr startet die Dialoginitiative der Bundesregierung „Deutschland spricht über 5G“ mit einer digitalen Auftaktveranstaltung. Die Initiative wurde mit der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung beschlossen. Ziel ist es, das Verständnis für den 5GNetzausbau in Deutschland zu stärken und zu möglichen Bedenken frühzeitig den Dialog aufzunehmen.
Bürgerinnen und Bürger können dazu Ihre Fragen live über das Dialogportal oder unter Benutzung des Hashtags #Dspricht5G über die Social-Media-Kanäle an Politik und Wissenschaft stellen. Der Livestream läuft sowohl auf www.deutschlandspricht-ueber-5G.de als auch auf den Social-Media-Kanälen der Initiative. Im Vorfeld dessen findet eine kurze virtuelle Pressekonferenz statt:
Dienstag, 1. Dezember 2020, 10:30 Uhr Teilnehmer: Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Svenja Schulze, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Dorothee Bär, Staatsministerin für Digitalisierung Inge Paulini, Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz.
Wann sind endlich alle Funklöcher geschlossen, ist Mobilfunk nicht eigentlich gesundheitsgefährdend und warum brauchen wir überhaupt 5G? Der Netzausbau ist eine der zentralen Herausforderungen bei der Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in unserem Land und ein wichtiger Faktor für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Gleichzeitig gibt es in der Öffentlichkeit und in den Medien Diskussionen beispielsweise zu Fragen des Datenschutzes und gesundheitlichen Wirkungen des Mobilfunks. Eine wichtige Maßnahme der Mobilfunkstrategie, die im November 2019 beschlossen wurde, ist daher eine Kommunikationsinitiative zum Mobilfunkausbau und zu 5G. Sie soll dabei unterstützen, die neue Mobilfunkgeneration zu verstehen, ihre Potenziale zu entdecken und möglichen Bedenken frühzeitig mit einem offenen und transparenten Dialog zu begegnen.
Den Start macht heute ein digitaler Bürgerdialog: Bürgerinnen und Bürger können ab 18:00 Uhr Politik und Wissenschaft ihre Fragen zum Netzausbau und zu 5G stellen. Mit dabei sind Bundesminister Andreas Scheuer, Bundesministerin Svenja Schulze, Staatsministerin Dorothee Bär sowie die Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz, Dr. Inge Paulini, und der stellvertretende Vorsitzende der Strahlenschutzkommission, Prof. Achim Enders.
Bundesminister Andreas Scheuer: „Beim Ausbau des Mobilfunknetzes kommen wir mit Riesenschritten voran. Die Anbieter sind dabei, ihre Auflagen zu erfüllen, und für die verbleibenden Funklöcher haben wir ein Förderprogramm aufgesetzt. Gerade mit Blick auf 5 G nehmen wir aber auch Bedenken wahr. Mit „Deutschland spricht über 5G“ suchen wir deshalb das Gespräch mit allen Bürgerinnen und Bürgern und schaffen eine gemeinsame Faktenlage. In Zeiten von Corona vor allem digital - und wenn es wieder möglich ist, auch vor Ort.“
Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Mit 5G werden die Netze noch leistungsfähiger und neue Anwendungen für die vernetzte Welt entstehen. Dieses Gestaltungspotential können wir für den Klimaschutz nutzen und so den sozialökologischen Umbau zur Klimaneutralität voranbringen. Wir haben in der Bundesregierung vereinbart, darauf zu achten, dass alle Umweltstandards beim Mobilfunkausbau und der 5G-Einführung vollständig angewendet werden. Das heißt für mich ganz konkret, dass der flächendeckende Ausbau nicht zulasten der Natur geht.“
Dorothee Bär, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung: „Schnelles Internet muss es überall geben – nicht nur in der Stadt, sondern auch auf dem Land. Der Ausbau der 5G- und Glasfasernetze geht hierbei natürlich Hand in Hand. Denn eine zuverlässige digitale Infrastruktur ermöglicht uns viele Zukunftstechnologien.“
Dr. Inge Paulini, Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz: „Niemand muss Angst vor Mobilfunkstrahlung haben. Die gesundheitlichen Auswirkungen von Mobilfunk sind in vielen Studien sehr gut erforscht. Wir haben Grenzwerte, die uns sicher schützen und unterhalb dieser Grenzwerte wurden bis heute keine gesundheitlichen Auswirkungen bewiesen.“
Auf der Website www.deutschland-spricht-ueber-5G.de finden sich umfangreiche Informationen zum 5G-Netzausbau, zum Thema Mobilfunkstrahlung und Gesundheit sowie zu vielen weiteren Themen. Alle Texte des Informationsportals entstanden unter Mitarbeit der beteiligten Ressorts der Bundesregierung. Außerdem bietet die Website über den Online-Dialog die Möglichkeit, öffentlich zu diskutieren und Antworten von Expertinnen und Experten zu erhalten. Das Dialogbüro von „Deutschland spricht über 5G“ beantwortet zudem über EMail, Telefon und die sozialen Medien individuell Fragen und stellt bei Bedarf weiterführende Informationen zur Verfügung. Die Auftaktveranstaltung beginnt um 18:00 Uhr und kann über den Livestream auf der Website der Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“ aufgerufen werden.
