Pressemitteilung des BUGLAS e.V.
TK-Review: EU-Kommission richtet Blick auf die Gigabitgesellschaft
Der Bundesverband Glasfaseranschluss (BUGLAS) bewertet die Neuausrichtung der europäischen Telekommunikationspolitik auf das Ziel von Gigabit-Konnektivität positiv. Die EU-Kommission hat heute den Entwurf für ihren TK-Review offiziell vorgestellt. Der deutsche Glasfaserverband begrüßt das klare Brüsseler Bekenntnis zum ordnungspolitischen Prinzip des Wettbewerbs sowie das Vorhaben, ein Level Playing-Field zwischen den „traditionellen“ Telekommunikationsanbietern und den sogenannten Over the top-Diensten herstellen zu wollen. Anstelle eines neuen, wenngleich anspruchsvolleren Bandbreitenziels hält der BUGLAS jedoch ein grundsätzliches Infrastrukturziel für den Übergang in die Gigabit-Gesellschaft für zielführender.
„Wir befinden uns längst auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft“, so BUGLAS-Geschäftsführer Wolfgang Heer. „Wir bewerten es absolut positiv, dass die Kommission mit ihrem TK-Review den politisch-regulatorischen Rahmen entsprechend anpassen will.“ Statt des Bekenntnisses zum Erfordernis von „very high capacity fixed broadband networks“ und dem Ziel einer flächendeckenden Versorgung in der EU von mindestens 100 Megabit pro Sekunde im Download bis 2025 hält der BUGLAS jedoch ein Infrastrukturziel für den besseren Weg. „Wenn wir echte Gigabit-Konnektivität im Festnetz und mobil wollen, brauchen wir Glasfasernetze als flächendeckende Basis-Infrastruktur“, erläutert Heer. „Und genau so sollte Brüssel das dann auch festschreiben. Auf ein Zieljahr ausgerichtete Bandbreitenvorgaben, das zeigen die Erfahrungen der vergangenen Jahre hierzulande, verstellen leicht den Blick auf nachhaltig sinnvolle Investitionen und führen zur Bevorzugung kurzfristigen Erfolg versprechender Übergangslösungen.“
Das im TK-Review zutage tretende klare Bekenntnis der Kommission zum ordnungspolitischen Prinzip des Wettbewerbs wird vom BUGLAS ausdrücklich begrüßt. „Der Blick in die Wirtschaftsgeschichte zeigt, dass keine andere Marktform ein auch nur annähernd gleiches Maß an Investitionen und Innovationen hervorbringt“, sagt der BUGLAS-Geschäftsführer. „Gerade in Deutschland lebt der echte Glasfaserausbau, mit dem Gebäude und Haushalte direkt angeschlossen werden, fast ausschließlich von einer Vielzahl im Wesentlichen lokal und regional aktiver Unternehmen.“ Deren Dynamik auszubremsen, wäre zumindest grob fahrlässig, so Heer.
„Wir halten es für sachgerecht, dass die Kommission mit dem Review OTT-Anbieter und TK-Anbieter bei für den Verbraucher funktionsgleichen Diensten künftig gleich behandeln will“, führt der Verbandsgeschäftsführer weiter aus. „Damit wird hoffentlich eine derzeit im Markt festzustellende Schieflage beendet, beispielsweise beim Kunden- oder Datenschutz.“ Diese wirke sich nicht nur zu Lasten der TK-Anbieter aus, sondern auch zu Ungunsten der Verbraucher. Der BUGLAS wird den Entwurf des TK-Review nun intensiv bewerten und sich konstruktiv in die weiteren Beratungen mit allen beteiligten Institutionen auf europäischer Ebene einbringen.
