BUGLAS-Pressestatement
Heute hat die Bundesregierung ihre Gigabitstrategie vorgestellt und damit ihre Vorhaben für diese Legislaturperiode präsentiert. Der BUGLAS begrüßt den umfassenden Ansatz und die konkreten Zeitpläne hinsichtlich der Maßnahmen für den Gigabitausbau grundsätzlich. Dennoch bleiben wichtige Themen vage, Gestaltungsspielräume werden nicht genutzt und Entscheidungen zeitlich zurückgestellt.
Der Glasfaserverband BUGLAS hält es für einen richtigen und wichtigen Schritt, dass die Bundesregierung und die Länder konzertiert arbeiten wollen, um die notwenigen Änderungen in deren Verantwortungsbereichen vorzunehmen. Darunter fallen Themen wie die Anerkennung alternativer Verlegemethoden sowie die Beschleunigung und Digitalisierung von Genehmigungsverfahren. Wichtig ist, dass das BMDV einen kooperativen und abgestimmten Kurs mit den Ländern im Sinne des Gigabitausbaus einschlägt.
Mit Blick auf die Festnetzförderung lobt der BUGLAS die Durchführung einer sogenannten Potenzialanalyse. Mittels dieser Analyse können der eigenwirtschaftliche und der geförderte Ausbau besser miteinander verzahnt werden. Dieses Informationstool für Kommunen greift allerdings zu kurz. Der BUGLAS kritisiert, dass die Bundesregierung nicht die Chance genutzt hat, die Förderung an die die aktuellen Marktentwicklungen und den künftigen Förderrahmen anzupassen. Mit Wegfall der Aufgreifschwelle ist eine massive Zunahme der Ausbauaktivitäten auch im geförderten Bereich zu erwarten. Dem Druck auf diese Ressource (hier bestehen ohnehin ein erheblicher Auftragsstau, massiver Preisanstieg, Lieferkettenprobleme) muss präventiv begegnet werden.
Die Bundesregierung behält sich aber nun als lediglich reaktive Mittel vor die Fördergelder zu staffeln oder zu begrenzen. Das hatte der BUGLAS zwar gefordert, allerdings als proaktive Maßnahme und nicht erst als Konsequenz einer nachträglichen Evaluierung. Darüber will die Bundesregierung nach einer Evaluierung auch erst im Jahr 2023 beraten und entscheiden.
„Der flächendeckende Gigabitausbau bis 2030 ist essenziell für Gesellschaft, Wirtschaft und den Staat selbst. Nur so bleibt Deutschland wettbewerbsfähig. Der Ausbau kann nur gelingen, wenn Bund, Länder, Kommunen konzertiert in ihren Verantwortungssphären arbeiten. Zudem braucht die Branche Verlässlichkeit im Rahmen, um ihr hohes Ausbauengagement noch weiter zu steigern”, so Wolfgang Heer, Geschäftsführer des BUGLAS.
