Kommune 21: Pressemitteilung zum OZG
[24.1.2023] In 90 Minuten vom Breitband-Bauantrag bis zur Genehmigung – das soll mit dem automatisierten Verfahren des Breitbandportals möglich werden. Das Angebot wurde im Rahmen des OZG entwickelt und wird derzeit ausgerollt. Zur Weiterentwicklung ist aber eine sichere Finanzierung nötig.
Der Digitalausschuss des Bundestages hat über das Breitbandportal diskutiert, welches im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) von den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz nach dem EfA-Prinzip entwickelt wurde (wir berichteten). Mit dem Portal sollen die Beantragung und der Genehmigungsprozess beim Breitbandausbau erheblich vereinfacht werden, um so dem Ziel näher zu kommen, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und die digitale Infrastruktur zu verbessern.
Über den aktuellen Stand gaben die Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Kristina Sinemus, und der Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, Auskunft. Dies berichtet der Deutsche Bundestag. Derzeit werde das Portal in Hessen (wir berichteten) wie auch in Rheinland-Pfalz ausgerollt, Bayern soll als nächstes Bundesland folgen. Insgesamt sei man auf einem sehr guten Weg, das Portal bundesweit auszurollen, betonten die Minister. Ziel sei ein „voll digitales Genehmigungsverfahren“ – idealerweise innerhalb von 90 Minuten vom Antrag bis zur Genehmigung im Portal, führte Sinemus aus. Neben der Schnelligkeit sei auch die Umstellung auf ein papierloses Verfahren ein zentraler Vorteil. Ausgehend von 1.000 Genehmigungen pro Jahr hieße das, dass auch bis zu 1.000 gefüllte Aktenordner eingespart werden könnten, betonte sie.
Weiterführung und Einbindung kommunaler Anbieter
Die Erfolgsfaktoren des Projekts seien, dass es technisch funktioniere, großzügig durchfinanziert sei und dass es einen enormen Problemdruck beim Thema Breitbandausbau gebe, befand Schweitzer. Die ersten Rückmeldungen aus der Roll-out-Phase und dem Praxistest von den Regionen und Kommunen aus den beiden Bundesländern seien positiv. Es sei sowohl für Betreiber als auch für Verwaltungsmitarbeiter niedrigschwellig erreichbar.
Für 2023 könne noch mit nicht verausgabten Mitteln geplant werden. Es müsse allerdings darauf geachtet werden, dass die Weiterfinanzierung durch den Bund garantiert werde, damit weitere Akteure in Regionen und Kommunen das Portal implementieren könnten, betonten beide Minister. Dies umfasse etwa Dialogangebote an die kommunalen Anbieter und Stakeholder, um eine höhere Akzeptanz zu erreichen, sagte Sinemus, welche die Zahl von acht Millionen Euro für die Weiterführung im Jahr 2024 in den Raum stellte. (sib)
https://www.breitband-portal.de
