Berlin, 13.06.2021Kurzform: Auch das Land hat erkannt, dass es sich bewegen muss, um zum Beispiel den Glasfaser-Ausbau zu beschleunigen. Digitaler müssen Verfahren werden, um die Infrastrukturprojekte genehmigen zu lassen, schneller die Koordination mit weiteren Behörden, die daran beteiligt sind. Und nicht zuletzt muss Berlin weiterhin finanziell dort nachhelfen, wo es sich für die Telekommunikationsunternehmen nicht rechnet, tätig zu werden: Gleiches Recht auf schnelles Internet für alle - auch dafür sind Steuergelder schließlich da.
Der vollständige Kommentar: Der Glasfaser-Ausbau kommt kaum voran. Nicht nur in der Hauptstadt Berlin, sondern auch in ganz Deutschland bewegt sich die Quote, also der Anteil dieser schnellen Verbindungen an allen Festnetz-Breitbandanschlüssen, im niedrigen einstelligen Bereich. Manchmal rechnet sich der Ausbau für die Telekommunikationsunternehmen nicht, häufig stehen aber auch lange Genehmigungszeiten der Behörden einem schnelleren Fortschritt entgegen.
Berlin hat sich nun klar bekannt und Ziele, Handlungsfelder und Umsetzungsansprüche in der sogenannten Gigabit-Strategie festgehalten. Das Maßnahmenpaket kommt fraglos spät für eine Metropole, die sich schon seit Jahren als deutsche Digitalhauptstadt rühmt. Doch vielleicht noch nicht zu spät. Wenn die Politik nun den Anbietern für den Ausbau den Weg besser bereitet als vorher und auch als Partner an der Seite der Unternehmen steht, ist das ein vielversprechendes Zeichen.
Denn auch das Land hat erkannt, dass es sich bewegen muss, um zum Beispiel den Glasfaser-Ausbau zu beschleunigen. Digitaler müssen Verfahren werden, um die Infrastrukturprojekte genehmigen zu lassen, schneller die Koordination mit weiteren Behörden, die daran beteiligt sind. Und nicht zuletzt muss Berlin weiterhin finanziell dort nachhelfen, wo es sich für die Telekommunikationsunternehmen nicht rechnet, tätig zu werden: Gleiches Recht auf schnelles Internet für alle - auch dafür sind Steuergelder schließlich da.
Mit der Gigabit-Strategie hat das Land nun konkrete Ziele vereinbart. Die Umsetzung wird dauern und deswegen auch für einen möglicherweise nach der Wahl veränderten Senat eine der Hauptaufgaben bleiben. Der Fokus darauf ist wichtig für die Stadt. Denn Berlin braucht agile und schnell wachsende Digitalunternehmen - und diese Firmen die dafür nötige Infrastruktur.
