Pressemeldung: [9.8.2021 - Kommune21] Seit 1. August 2021 gilt die Bayerische Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie. Die bayerische Gigabitrichtlinie von 2020 gilt weiterhin. Durch eine Kombination aus Landes- und Bundesförderung können Kommunen den Förderanteil von Glasfaserausbau-Projekten somit auf 90 Prozent erhöhen.
Bayerns Kommunen sollen beim Gigabitausbau noch bessere und breitere Fördermöglichkeiten in Anspruch nehmen können. Seit August 2021 können sie dazu die Bundesförderung zum Gigabitausbau mit einer neuen bayerischen Kofinanzierung kombinieren. Damit können Fördersätze von in der Regel 90 Prozent möglich sein, erklärt Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Mit der Bundesförderung allein sei eine Förderung nur bis zu 50 Prozent möglich.
Das Förderprogramm des Bundes für die so genannten grauen Flecken – Gebieten mit Internet-Geschwindigkeiten von weniger als 100 Megabit pro Sekunde – ist im April 2021 in Kraft getreten (wir berichteten). Es ermöglicht wie die im März 2020 in Kraft getretene bayerische Gigabitrichtlinie einen geförderten Glasfaserausbau auch in Gebieten, in denen bereits schnelles Internet mit mindestens 30 Mbit/s vorhanden ist. Neben den deutlich erhöhten Fördersätzen können finanzschwache Gemeinden zusätzlich bei der Finanzierung des Eigenanteils unterstützt werden. Im Ergebnis lassen sich so Fördersätze von über 90 Prozent erreichen. Mit der Bayerischen Gigabitrichtlinie können weiterhin Bereiche ausgebaut werden, für die der Bund im Einzelfall keine Förderung gewähre, heißt es aus dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat.
Die Kombination von Bundesförderung, bayerischer Kofinanzierung und Gigabitrichtlinie eröffne Bayerns Kommunen „die besten Fördermöglichkeiten in Deutschland“. Das rein bayerische Förderprogramm nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie läuft nach Angaben des Staatsministeriums schon erfolgreich. Das Bundesland sei europaweit Vorreiter bei der Förderung des Glasfaserausbaus bei grauen Next Generation Access-Flecken (NGA). 780 Gemeinden nutzten das bayerische Programm, erste Förderbescheide seien übergeben worden. Nach Fertigstellung der laufenden Maßnahmen soll schnelles Internet im Freistaat nahezu flächendeckend verfügbar sein. (sib)
